Ein Jahr Refugees Welcome – Zeit für eine Bestandsaufnahme

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Ein Jahr Refugees Welcome – Zeit für eine Bestandsaufnahme

Vor einem Jahr, am 2. September 2015, berichtete die größte links-liberale englische Zeitung, der Guardian, über die Jusos Kiel. Nun, das stimmt nicht ganz, aber immerhin verwendete ihre Onlineausgabe ein Foto von unserer Aktion am selben Tag. Wie war es dazu gekommen?

Screenshot guardian.co.uk

Screenshot guardian.co.uk

Im Laufe des Jahres kamen immer mehr Flüchtlinge nach Deutschland, bis sich ihre Zahl im Spätsommer auf tägliche Tausende steigerte. Nach der Entscheidung der Bundesregierung, die in Osteuropa angekommenen entgegen der üblichen EU-Dublin-Regelungen nach Deutschland kommen zu lassen, wurden die Ankommenden an Bahnhöfen und Unterkünften von zahlreichen Menschen begrüßt. In Schleswig-Holstein, das nach dem Königsteiner Schlüssel einen Teil der im Süden Deutschland Ankommenden aufnehmen sollte, war die Erstaufnahmeeinrichtung Am Haart in Neumünster hoffnungslos überfüllt, sodass im ganzen Land weitere eröffnet wurden, in Kiel am Rande des Nordmarksportfelds. Als klar war, dass die Belegung in den ersten Septembertagen starten würde, trafen wir uns erst, um ein Banner zu malen, und dann, an eben jenem 2. September, einem sonnigen Mittwoch, vor der Erstaufnahme, um die Menschen in den vorfahrenden Bussen zu begrüßen. Bilder dieser tollen Aktion, die uns mit vielen weiteren Kieler_innen verband, die Lächeln auf die Gesichter der nach langer Flucht Erschöpften zauberte und die Mutigeren zum Winken veranlasste, solche Bilder landeten dann nicht nur in den Kieler Nachrichten und beim SHZ, sondern eben auch im Guardian und im Fernsehen.

Doch der Jahrestag soll keinesfalls nur freudig-nostalgischem Rückblick dienen, sondern viel mehr zu einer Bestandaufnahme und Analyse der Ereignisse des vergangenen Jahres und der vor uns liegenden Herausforderungen animieren. Teilt eure Eindrücke und Meinungen!

Los geht’s mit den Gedanken von Christoph:

Zu Beginn der Debatte und in der Hoffnung, dass noch weitere Beiträge folgen, versuche ich es mal mit einer Gesamtschau. Eine solche muss notgedrungen oft detailfrei und vielleicht auch einmal oberflächlich bleiben, bietet aber die Chance, die ganze Dimension und Zusammenhänge zu erkennen. Werfen wir also einen Blick auf die (Erst-) Versorgung der Flüchtlinge, auf die notwendigen Integrationsbemühungen, auf die Verringerung des Menschenzustroms.

Die Helden von Kiel

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Stadt und Ehrenamtliche haben Großartiges geleistet

In der ganzen Republik musste sich monatelang um lange ungekannte Massen Notleidender gekümmert werden. Die Anstrengungen der bayrischen Grenzorte oder das groteske Versagen des Berliner Lageso wären sicherlich auch einen Blick wert, aber warum in die Ferne schweifen, wenn das Gute so nah ist? Von Anfang an und über Monate haben sich unglaublich viele Menschen engagiert und großartige Arbeit geleistet, die man nicht erwarten, sich aber nur wünschen kann. Mit der Eröffnung der Erstaufnahme und dem täglichen Ankommen größerer Gruppen gründete sich die Bürgerinitiative „Kiel hilft Flüchtlingen“, die innerhalb kurzer Zeit bei Facebook 12.000 Mitglieder hatte. Unzählige Kieler_innen brachten Spenden in spontan eingerichtete Lager, nahmen diese entgegen, sortierten sie aus dem Stand effektiv und verteilten sie dann an die Bedürftigen in der Erstaufnahme, den Kieler Unterkünften und auch weiter im Land. Spontan übernahmen sie Transporte, bauten Betten auf, sammelten beim THW Hygieneartikel. Manche gaben fast ihre gesamte Zeit, waren quasi ehrenamtlich hauptberuflich Helfer_innen. Auch die Nachbarschaftsinitiativen bei den Gemeinschaftsunterkünften sollen Erwähnung finden, die erste Sprachkurse, Fahrradwerkstätten, Freizeitangebote organisierten und auch heute noch anbieten. Als immer mehr Transitflüchtlinge, die mit den Fähren nach Schweden weiter wollten, ersteinmal in Kiel strandeten, versorgten Freiwillige sie mit Getränken, mit Decken, wiesen ihnen den Weg. In der „alten Mu“ kochten sie, um die Wartenden zu versorgen. Auch Menschen aus dem eher extrem-linken Spektrum, meist unter dem Namen „nara“ waren darunter. Trotz des gelegentlich verstörenden Verhaltens aus dieser Gruppe (Störung der Ratsversammlung mit Morddrohung an ehrenamtliche Ratsmitglieder, unreflektierte Vorwürfe gegen die Stadt), soll ihr Engagement Anerkennung finden. Auch hauptamtliche Kräfte haben viel geleistet, denken wir beispielhaft an AWO und DRK beim Aufbau der Unterkunft Friedrichsort und nicht zuletzt an die Landeshauptstadt Kiel, prominent vertreten durch den sich fast durchgängig im Dienst befindlichen Sozialdezernenten Gerwin Stöcken. Die Stadt stand dem Land bei der Erstaufnahme zur Seite, Gerwin ging in die teils schwierigen Gespräche mit den Anliegern, in den Ortsbeiräten, stellte sich auch hitzigen Gesprächen, versuchte zu beruhigen und zu überzeugen. Die Stadt sorgte dafür, dass niemand auf der Straße schlafen musste, dass keine Elendsbilder entstanden. Die Kasernen in der Wik und beim MFG5 wurden für die dauerhaft Bleibenden schnell hergerichtet, die leerstehenden Gebäude am Bootshafen mit pragmatischen Mittel als Notunterkünfte bereitgestellt. Es kam keine Panik auf, es entstand kein Chaos, es wurden nicht angesichts von Widerständen resigniert. Die Kieler Gesellschaft hat Beeindruckendes geleistet, Stärke durch Beistand für die Schwachen gezeigt, sie darf stolz sein!

Keine Heimat, keine Zukunft?

Man sollte nicht glauben, dass alle Migranten, egal ob sie aus freien Stücken oder gezwungenermaßen gekommen sind, nach einer Weile wieder gehen. Nicht nur die Geschichte der Gastarbeiter sollte uns eines Besseren belehren – man hat sie in Randsiedlungen verfrachtet, ihre Kinder in Ausländerklassen gesteckt, sie viel zu oft nur als Arbeitskräfte, nicht aber als Menschen willkommen geheißen, weswegen sie, die man bei der Integration nicht unterstützt hat, sich oft lieber in heimatlich verbundene Kreise zurückzogen und zum Teil nicht nur selbst, sondern auch in Form ihrer Nachkommen bis heute nicht Teil unserer Gesellschaft sind; ein Problem, das nur mit riesigem Aufwand und immer schwerer, je mehr sich Parallelstrukturen und Abgrenzungsidentität verfestigen, zu beheben ist – sondern auch die Bürgerkriegsflüchtlinge vom Balkan, die sich ohne Zukunftsperspektive, in Angst vor dem, das kommen mag, von Duldung zu Duldung hangelten, nicht hier und nicht dort leben konnten. Ist es nicht schrecklich? Die alte Heimat ist (zumindest fürs erste) verloren, aber sich jetzt geborgen fühlen ist auch nicht möglich, weil man nicht weiß, ob man morgen noch da sein darf? Es wird oft gesagt, Asyl sei auf Zeit.  Das ist richtig, doch muss sich dieser Satz auch an der Realität messen lassen. Wir wissen nicht, wie lange die Menschen hier bleiben müssen, weil eine Rückkehr unmöglich ist – wollen wir, dass sie so lange beschäftigungslos, missmutig und ohne ein Verständnis für das Leben in Deutschland in Lagern hocken? Viel besser ist es doch für alle, wenn sie quasi vom ersten Tag an Deutsch lernen – was nicht am Geld scheitern darf, Bildungsinvestitionen zahlen sich immer zurück – wenn sie in normalen Nachbarschaften das Leben den Einheimischen kennen und schätzen lernen – auch wenn die Wohnung dort den Staat am Anfang vielleicht einmal etwas mehr kostet, als in einem anderen Quartier, in dem aber schon genug Herausforderungen liegen – wenn sie bald arbeiten, Geld verdienen, Steuern zahlen, wenn die Kinder eine gute Bildung genießen und die Chance auf eine erfolgreiche Zukunft haben. Das alles kostet ersteinmal Geld, wird aber viel teurer, wenn es nicht gemacht wird. Wenn die (ehemaligen) Flüchtlinge dann irgendwann in ihre Heimat zurückkehren, was viele kaum erwarten können, dann bringen sie wertvolle Fähigkeiten für Wiederaufbau und Zukunft ihres Landes mit. Und wenn sie hierbleiben, dann sind sie schon Einheimische. Das bedeutet, es muss noch schneller über Asylanträge entschieden werden, um Klarheit für alle zu bringen, es muss nach einer gewissen Zeit unbegrenzte Aufenthaltsgenehmigungen und für hier Geborene, wenn sie einige Jahre berechtigterweise hier gelebt haben, die Staatsbürgerschaft geben, es muss noch mehr Geld in Deutsch- und andere Integrationskurse gesteckt werden, weil davon am Ende alle profitieren.

Das Glück der Untüchtigen

Deutschland kann 1 Million Menschen versorgen und unterbringen, das haben wir gezeigt und das war bei einem so starken Land auch zu erwarten. Aber Deutschland kann nicht jedes Jahr 1 Million Menschen aufnehmen. Europa könnte das, aber Europa will das nicht. Man muss der Bundesregierung, auch der Kanzlerin, zugestehen, sich intensiv um eine europäische Lösung bemüht zu haben, die am Widerstand vieler Nachbarn scheiterte. Danach aber, hatte die Regierung keinen guten Plan mehr, zumindest ließ sie dann niemanden von ihm wissen. Der Grund, warum urplötzlich so viel weniger Menschen nach Mitteleuropa kamen, warum die akuten Probleme in Deutschland plötzlich immer weniger werden, ist rein extern. Die Anrainerstaaten haben die Balkanroute geschlossen, niemand kommt mehr durch. Deutschland hatte, zum Glück kann man sagen, da diese Lösung eine recht hartherzige ist, keine Finger im Spiel, profitiert aber ohne Zweifel enorm. Auch der Deal mit der Türkei ist fragwürdig. Nicht sein Bemühen, die Geflüchteten „wohnortnah“ zu versorgen, wohl aber seine Bedingungen, wie die kompromisslose Rücküberstellung über das Meer Gekommener. Das einfachste Mittel, um die lange Flucht nach Europa einzudämmen, die für alle Beteiligten nachteilig ist, wird noch immer viel zu wenig angewendet. Es hebt nicht die primären Fluchtursachen auf,  sondern beendet die sekundären mit einem Schlag. Die Menschen fliehen vor Gewalt und Verfolgung aus ihrer Heimat, aber sie fliehen davor nicht nach Europa. Sie wollen lieber in der Nähe bleiben, in der Hoffnung auf baldige Rückkehr, nach Europa fliehen sie vor den Flüchtlingslagern, in denen schlimme Zustände herrschen, in denen es an Nahrung und frischem Wasser mangelt. Geld, das an die UN-Hilfswerke und andere Organisationen überwiesen wird, löst dieses Problem. Und wenn die internationale Gemeinschaft nicht ausreichend handelt, dann muss eben Deutschland alleine ein paar Milliarden bereitstellen. Nicht nur aus humanitären Gründen, sondern auch aus rationaler Überlegung: Es ist viel günstiger als die Unterbringung in der Bundesrepublik, mit weniger Geld kann mehr Menschen geholfen werden, und es ist auch gerechter, möglichst Vielen zu helfen als nur denen, die es zufällig hier her geschafft haben (denen natürlich auch bestmöglich geholfen werden muss).

christoph_14Christoph ist Kreisgeschäftsführer der Jusos Kiel, Landesausschussvorsitzender der Jusos SH und studiert Wirtschaft/Politik und Latein an der Uni Kiel. Er provoziert gerne mit seiner Meinung, mag es aber, wenn am Ende der Debatte ein Konsens steht.